Rainer Genilke
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Ihr Rainer Genilke





 
08.02.2017 | CDU Fraktion
Rainer Genilke: Vorgelegter Entwurf der Landesregierung wirkt wie ein Alibipapier

Die Landesregierung hat am Dienstag in Potsdam ihren Entwurf einer Mobilitätsstrategie vorgestellt. Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rainer Genilke, betonte die Notwendigkeit eines tragfähigen Konzeptes, zeigte sich von dem vorgelegten Entwurf jedoch enttäuscht. „Leider liest sich die nun vorgestellte Mobilitätsstrategie der Landesregierung eher wie ein Alibipapier, in dem wenig belastbare Aussagen und Selbstverständlichkeiten wiederholt werden. Ein Mobilitätskonzept, welches seinen Namen verdient, muss konkret auf die Bedürfnisse der Menschen im Land eingehen.“

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02.02.2017 | CDU Fraktion
RAINER GENILKE UND BJÖRN LAKENMACHER: JEDER UNFALLTOTE IST EINER ZU VIEL
Am Mittwoch wurde die Brandenburger Unfallstatistik für das Jahr 2016 vorgestellt. Nach einem sprunghaften Anstieg im Vorjahr ist 2016 die Anzahl der Unfalltoten wieder gesunken. Die trotzdem steigenden Unfallzahlen sind für die CDU-Abgeordneten Rainer Genilke und Björn Lakenmacher jedoch Beleg dafür, dass mehr in die Verkehrssicherheit investiert werden muss.
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