Neuigkeiten
11.12.2017 | Lausitzer Rundschau
Anja Heinrich und Rainer Genilke überraschen auf dem Elsterwerdaer Bahnhof.
Seit Sonntag ist nach 16 Monaten Vollsperrung zwischen Wünsdorf und Hohenleipisch die Strecke Berlin-Dresden planmäßig in Betrieb gegangen.  Am Montag werden die ersten Berufspendler um 6.25 Uhr in Elsterwerda wieder in den IC steigen, um die Bundeshauptstadt unkompliziert zu erreichen. Elbe-Elster ist damit wieder deutlich besser mit den Ballungszentren in Dresden und Berlin verbunden.
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07.11.2017 | CDU Fraktion
Rainer Genilke: Ländlichen Raum unterhalb der Mittelzentren stärken

Im heute von der Planungskonferenz der Länder Berlin und Brandenburg gebilligten Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR), sieht die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg mit der Ausweisung von vier zusätzlichen Mittelzentren und zwei neuen Siedlungsachsen eine deutliche Verbesserung zum ersten Entwurf. „Bedauerlich ist allerdings, dass weiter daran festgehalten wird, auf die Ausweisung von Grundzentren zu verzichten. Um alle Regionen Brandenburgs gleichermaßen an positiven Entwicklungsimpulsen teilhaben zu lassen, ist es unvermeidlich, den ländlichen Raum unterhalb der Mittelzentren zu stärken“, sagte Rainer Genilke, Sprecher für Infrastrukturpolitik. Für zentrale Orte unterhalb der Mittelzentren hatte sich auch die Enquete-Kommission einstimmig, also mit den Vertretern der Regierungsfraktionen, ausgesprochen. „Offenbar nimmt die Landesregierung dieses klare Votum des Parlaments nicht ernst, anders kann ich mir nicht erklären, dass diese Forderung keinen Eingang in den neuen Entwurf gefunden hat“, so Genilke weiter. 

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06.11.2017 | CDU Fraktion
Rainer Genilke und Björn Lakenmacher fordern mehr Polizeikontrollen
Durch die geänderte Straßenverkehrs-Ordnung wurde die Gefahrenabhängigkeit für die Anordnung von Tempo 30 vor sozialen Einrichtungen wie Schulen aufgehoben und die Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h zur Regel erhoben. Vielerorts werden in diesen Tagen die neuen Tempo 30 Zonen eingerichtet und beschildert. Die Herbstferien sind vorbei und morgen beginnt wieder der Schulunterricht in Brandenburg. Viele Kinder werden zu Fuß, mit dem Fahrrad oder mit dem Bus zu ihrer Schule kommen.
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24.10.2017 | CDU Fraktion
Rainer Genilke: Nahverkehrsplan von SPD und Linke ist Schmalspurversion des CDU-Konzepts
Am Montag wurde in Potsdam der Entwurf des Landesnahverkehrsplans von Infrastrukturministerin Schneider (SPD) vorgestellt. Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rainer Genilke, zeigte sich enttäuscht, da die Landesregierung weiterhin nur halbherzige Verkehrspolitik betreibe. „Die heutigen Absichtserklärungen der Verkehrsministerin ändern auf absehbare Zeit nichts. Brandenburger Pendler werden sich weiter in überfüllten Zügen die Beine in den Bauch stehen müssen. Die einzigen halbwegs konkreten Maßnahmen wurden auf die Zeit nach 2022 verschoben und können keinesfalls als gesichert angenommen werden.“
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18.10.2017 | CDU Fraktion
Dierk Homeyer: 23.024 Funklöcher fordern praktische Lösungen
Die CDU-Fraktion hat heute die Ergebnisse des Funkloch-Melders vorgestellt. Seit Anfang Mai haben die Brandenburger auf der Seite www.funkloch-brandenburg.deüber 23.000 Funklöcher gemeldet. „Wir haben gemeinsam mit den Brandenburgern eine Bestandsaufnahme hinbekommen, die das Ministerium bisher trotz mehrfacher Anfragen und Anträge nicht geschafft hat. Dafür danken wir allen Brandenburgern und unseren Gästen, die bei ihrem Besuch leider guten Handyempfang und mobiles Internet vermisst haben“, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dierk Homeyer. Die Bestandsaufnahme zeige, dass es im Gegensatz zu den Aussagen des Wirtschaftsministers sehr wohl noch viele weiße Flecken gibt.
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20.07.2017 | Sebastian Loos
Landtagsabgeordneter schnuppert Praxisluft in Speditionsfirma
Politiker reden über viel von dem sie eigentlich nichts verstehen – so sieht es häufig der Volksmund. Auf den Landtagsabgeordneten Rainer Genilke trifft dies definitiv nicht zu.  Seit vielen Jahren absolviert er in der Sommerpause Praktikas in unterschiedlichsten Branchen. Arbeit in der Förderschule, Landwirtschaft und Nahverkehr waren seine bisherigen Stationen. In diesem Jahr war er Mitarbeiter der Crone Handel & Speditions GmbH aus Bad Liebenwerda. Als verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg bat ihm dieser Einblick in die Logistikbranche gleich zahlreiche neue Erfahrungen.
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30.06.2017 | CDU Fraktion
Rainer Genilke: Ein guter Tag für alle Pendler
Das Bundesverwaltungsgericht hat heute mehrere Klagen gegen den Ausbau der „Dresdner Bahn“ abgewiesen und die Planungen der Deutschen Bahn und des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur in der jetzigen Form für zulässig erklärt. Der Bau der Bahnverbindung zwischen Dresden und Berlin sowie zum Flughafen BER kann nun endgültig in Angriff genommen werden.
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22.03.2017 | Habib Moradi
Ich bin Habib Moradi und bin 16 Jahre alt. Ich komme aus Afghanistan und mache 3 Woche Praktikum bei dem Landtagsabgeordneten Rainer Genilke. Ich bin sehr interessant an der Politik und ich möchte ein Journalist oder vielleicht ein Politiker in der Zukunft werden. Ich schreibe Ihnen aus meiner Erfahrung des Besuchs des Parlaments. Ich und Herr Genilke sind um 6:45 Uhr am 21. März nach Potsdam gefahren. Er ist Mitglied des Landtages Brandenburg (Sprecher für Infrastruktur und Verkehr). Ich war aufgeregt und ich wusste, dass es für mich toll wird. Während des Weges sprachen wir über einige Sachen, meine Vergangenheit, unsere Bedingungen in der Vergangenheit und jetzt, seine Meinung über Flüchtlinge und viele weitere Themen. Ich habe auch verstanden, wie die Politik über neue Situationen denkt.
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16.12.2016 | CDU Fraktion im Landtag
Gordon Hoffmann: Land darf Oberschulen nicht hängen lassen
Die CDU-Fraktion brachte heute im Landtag Brandenburg gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Antrag „Brandenburger Oberschulen stärken“ ein, denn Oberschulen in unserem Land sind nach Auffassung des bildungspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Gordon Hoffmann, nicht so gut ausgestattet, wie sie es eigentlich sein müssten. „Wir dürfen uns deshalb nicht wundern, wenn Oberschulen nicht immer einen guten Ruf haben. Unsere Oberschullehrer engagieren sich sehr, aber sie brauchen dringend mehr Unterstützung von der Landesregierung. Auch die Ergebnisse der Vergleichsarbeiten zeigen, dass wir etwas tun müssen.“ Die VERA-8-Vergleichsarbeiten des Jahres 2015 hatten ein großes Leistungsgefälle nicht nur zwischen Oberschulen und Gymnasien, sondern auch zwischen Oberschulen und Gesamtschulen erkennen lassen.
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24.10.2016 | CDU Fraktion im Landtag
RAINER GENILKE: AUTOMOBILITÄT HAT FÜR ÄLTERE MENSCHEN EINEN HOHEN STELLENWERT
Die CDU-Fraktion hatte am Donnerstag zu einer Veranstaltung zum Thema „Senioren im Straßenverkehr“ in den Landtag Brandenburg eingeladen. Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rainer Genilke, betonte während der Diskussion, die Bedeutung der Automobilität gerade für Senioren. „Mir war es wichtig, dass wir darüber reden, wie wir Senioren eine sichere Teilnahme am Straßenverkehr ermöglichen können. Gerade in den ländlichen Regionen Brandenburgs hat die Automobilität für ältere Menschen einen hohen Stellenwert, da sie ein Stück Unabhängigkeit bedeutet und wichtige Voraussetzung für Selbständigkeit und Teilnahme am gesellschaftlichen Leben ist.“
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