Neuigkeiten
18.10.2017 | CDU Fraktion
Dierk Homeyer: 23.024 Funklöcher fordern praktische Lösungen
Die CDU-Fraktion hat heute die Ergebnisse des Funkloch-Melders vorgestellt. Seit Anfang Mai haben die Brandenburger auf der Seite www.funkloch-brandenburg.deüber 23.000 Funklöcher gemeldet. „Wir haben gemeinsam mit den Brandenburgern eine Bestandsaufnahme hinbekommen, die das Ministerium bisher trotz mehrfacher Anfragen und Anträge nicht geschafft hat. Dafür danken wir allen Brandenburgern und unseren Gästen, die bei ihrem Besuch leider guten Handyempfang und mobiles Internet vermisst haben“, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dierk Homeyer. Die Bestandsaufnahme zeige, dass es im Gegensatz zu den Aussagen des Wirtschaftsministers sehr wohl noch viele weiße Flecken gibt.
weiter

12.10.2017 | CDU Fraktion
Ingo Senftleben: Kommunalkonvent ist Ausweg aus Reform-Sackgasse
Die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg hat in ihrer heutigen Sonderfraktionssitzung die Anhörungen am 9. und 10. Oktober im Innenausschuss zur Funktionalreform ausgewertet. Die Anhörung von Landkreisen, kreisfreien Städten, Gemeinden, Gewerkschaften und Experten habe gezeigt, dass die von der Landesregierung geplante Reform nicht mehr erfolgreich umsetzbar sei. „Eine Reform die ursprünglich Kreise und Städte stärken sollte, wird nun von der kommunalen Familie förmlich zerrissen. Die Kreisreform ist gescheitert“, sagte der Fraktionsvorsitzende, Ingo Senftleben, nach der Sitzung. „Es ist ein tiefer Riss zwischen Landesregierung und kommunaler Ebene entstanden. Wir brauchen einen Neuanfang ohne Zwangsfusionen.“
weiter

14.09.2017 | CDU Fraktion

„Mittlerweile wurden mehr als 400.000 Euro verbrannt, um Werbung für ein Gesetz zu machen, von dem längst nicht klar ist, ob es jemals in Kraft treten wird. Und das alles ohne Wissen und Zustimmung des Parlaments. Für Flyer und Radiowerbung wurden Budgets zweckentfremdet und um sage und schreibe mehr als 1000 Prozent überzogen. Alleine durch den gestoppten Versand des Flyers ist dem Steuerzahler ein Schaden von fast 60.000 Euro entstanden. Ich würde mich nicht wundern, wenn diese Stümperei im jährlichen Schwarzbuch der Steuerverschwendungen landet. Dieser dilettantische Umgang mit Steuergeldern zeigt jedenfalls, dass die Regierung die Finger von der Kreisreform lassen sollte, bevor noch mehr Schaden angerichtet wird.“ 

weiter

31.08.2017 | Sebastian Loos

Alle wahlberechtigten Brandenburgerinnen und Brandenburger können sich seit dem 29. August in ihren Ämtern für das Volksbegehren zum Erhalt der bisherigen Kreisstrukturen eintragen. Die Landesregierung plant, das Land mit Großkreisen neu zu gliedern. In Finsterwalde informierte am 29. und 30. August der CDU Ortsverband mit Bürgermeister Jörg Gampe und dem Landtagsabgeordneten Rainer Genilke an verschiedenen Stellen über das Begehren und die Möglichkeiten der Beteiligung. 

weiter

25.08.2017 | Lausitzer Rundschau
Diesen Eindruck haben jedenfalls Anlieger der Ernst-Moritz-Arndt-Straße – bis vor Kurzem noch eine verkehrsarme Nebenstraße und Sackgasse

 

Keine 20 bewohnte Grundstücke gibt es in der Ernst-Moritz-Arndt-Straße. Lediglich die Anlieger und ein paar Kunden eines Gewerbebetriebes befahren die Straße – die zwar in die Bundesstraße 96 einmündet, aufgestellte Poller verhindern allerdings die Zu- und Abfahrt und machen die Sackgasse zu einer sehr ruhigen Wohnstraße. Bis Anfang Juli – dann kam alles ganz anders. Weil am nördlichen Eingang der Sängerstadt die Bundesstraße zur Baustelle wurde, mussten Umleitungswege gefunden werden. An der Ernst-Moritz-Arndt-Straße verschwanden die Poller, die Sandstraße bekam sogar eine Bitumendecke – seit dem 3. Juli rollen täglich Hunderte Autos, auch schwere Lkw stadtein- und auswärts durch die einstige Nebenstraße. Hinzu kommen die Kunden, die ins nördliche Einkaufszentrum, vor allem in den großen Kaufland-Markt, wollen.

 

weiter

25.08.2017 | Sebastian Loos
CDU Finsterwalde informiert über Möglichkeiten der Beteiligung
Fast 130.000 Unterschriften gegen die rot-rote Kreisgebietsreform machten die Volksinitiative zur Erfolgreichsten in Brandenburg. Da die Landesregierung dennoch an den umstrittenen Reformplänen festhält, starten die Vertreter der Volksinitiative „Bürgernähe erhalten – Kreisreform stoppen“ ab Dienstag den 29. August 2017 mit der nächsten Stufe, dem Volksbegehren. 

weiter

20.07.2017 | Sebastian Loos
Landtagsabgeordneter schnuppert Praxisluft in Speditionsfirma
Politiker reden über viel von dem sie eigentlich nichts verstehen – so sieht es häufig der Volksmund. Auf den Landtagsabgeordneten Rainer Genilke trifft dies definitiv nicht zu.  Seit vielen Jahren absolviert er in der Sommerpause Praktikas in unterschiedlichsten Branchen. Arbeit in der Förderschule, Landwirtschaft und Nahverkehr waren seine bisherigen Stationen. In diesem Jahr war er Mitarbeiter der Crone Handel & Speditions GmbH aus Bad Liebenwerda. Als verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg bat ihm dieser Einblick in die Logistikbranche gleich zahlreiche neue Erfahrungen.
weiter

30.06.2017 | CDU Fraktion
Rainer Genilke: Ein guter Tag für alle Pendler
Das Bundesverwaltungsgericht hat heute mehrere Klagen gegen den Ausbau der „Dresdner Bahn“ abgewiesen und die Planungen der Deutschen Bahn und des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur in der jetzigen Form für zulässig erklärt. Der Bau der Bahnverbindung zwischen Dresden und Berlin sowie zum Flughafen BER kann nun endgültig in Angriff genommen werden.
weiter

22.03.2017 | Habib Moradi
Ich bin Habib Moradi und bin 16 Jahre alt. Ich komme aus Afghanistan und mache 3 Woche Praktikum bei dem Landtagsabgeordneten Rainer Genilke. Ich bin sehr interessant an der Politik und ich möchte ein Journalist oder vielleicht ein Politiker in der Zukunft werden. Ich schreibe Ihnen aus meiner Erfahrung des Besuchs des Parlaments. Ich und Herr Genilke sind um 6:45 Uhr am 21. März nach Potsdam gefahren. Er ist Mitglied des Landtages Brandenburg (Sprecher für Infrastruktur und Verkehr). Ich war aufgeregt und ich wusste, dass es für mich toll wird. Während des Weges sprachen wir über einige Sachen, meine Vergangenheit, unsere Bedingungen in der Vergangenheit und jetzt, seine Meinung über Flüchtlinge und viele weitere Themen. Ich habe auch verstanden, wie die Politik über neue Situationen denkt.
weiter

16.12.2016 | CDU Fraktion im Landtag
Gordon Hoffmann: Land darf Oberschulen nicht hängen lassen
Die CDU-Fraktion brachte heute im Landtag Brandenburg gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Antrag „Brandenburger Oberschulen stärken“ ein, denn Oberschulen in unserem Land sind nach Auffassung des bildungspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Gordon Hoffmann, nicht so gut ausgestattet, wie sie es eigentlich sein müssten. „Wir dürfen uns deshalb nicht wundern, wenn Oberschulen nicht immer einen guten Ruf haben. Unsere Oberschullehrer engagieren sich sehr, aber sie brauchen dringend mehr Unterstützung von der Landesregierung. Auch die Ergebnisse der Vergleichsarbeiten zeigen, dass wir etwas tun müssen.“ Die VERA-8-Vergleichsarbeiten des Jahres 2015 hatten ein großes Leistungsgefälle nicht nur zwischen Oberschulen und Gymnasien, sondern auch zwischen Oberschulen und Gesamtschulen erkennen lassen.
weiter

CDU Deutschlands CDUPlus Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Angela Merkel bei Facebook
© Rainer Genilke | Mitglied des Landtages   | Startseite | Impressum | Kontakt | Realisation: Sharkness Media | 0.37 sec.