Archiv
08.12.2016 | CDU Fraktion im Landtag
Sven Petke: Die Vertrauen hatten, bleiben bei SPD und Linke die Dummen
In der heutigen Sitzung des Innenausschusses des Landtages Brandenburg haben SPD und Linke einen CDU-Antrag zur gerechten Behandlung aller Altanschließer abgelehnt. Somit bleibt es dabei, dass das Land die Zahlungsfähigkeit betroffener Verbände nur für die Erstattung nicht bestandskräftiger Bescheide unterstützen soll. Der kommunalpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Sven Petke, kritisierte die anhaltende Blockadehaltung von Rot-Rot.
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05.12.2016
Die geplante Kreisreform der Landesregierung stößt in ganz Brandenburg auf breite Ablehnung. Der am Donnerstag vorgestellte Gesetzesentwurf zur Umsetzung der Reform hat große Empörung ausgelöst. Eine Umfrage im Auftrag des rbb und der MOZ hat zudem ergeben, dass fast 70 Prozent der Brandenburger die drohende Kreisreform ablehnen.
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30.11.2016 | Sebastian Loos
Rainer Genilke im Amt bestätigt

Am Freitag den 25. November trafen sich die Mitglieder der CDU Finsterwalde zur Vorstandswahl. Der bisherige Vorsitzende Rainer Genilke wurde einstimmig im Amt bestätigt. Seine Stellvertreter sind weiterhin  Thomas Zimniak und Frank Richter, Schatzmeister des Stadtverbandes bleibt Jens Madsen. Als neuer Mitgliederbeauftragter der CDU wurde Sebastian Loos gewählt. Auch unter den Beisitzern gibt es neue Gesichter. Jonas Gallin, Angela Hesse-Krüger und Sybille Reimschüssel verstärken zukünftig den Vorstand. Wiedergewählt wurden zudem Bürgermeister Jörg Gampe, Andreas Holfeld, Klaus Mayer und Uwe Schüler.

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14.11.2016 | Rainer Genilke
Einzigartig ist es wohl, dass sich eine Landtagsabgeordnete der SPD in der Lausitzer Rundschau über einen Artikel bezieht, welcher in dieser Zeitung gar nicht veröffentlicht wurde. Frau Hackenschmidt sieht, man höre und staune, die Neutralitätspflicht des Bürgermeisters der Stadt Finsterwalde verletzt, weil er sich für eine Stadthalle einsetzt, welche unsere Sängerstadt interessanter, lebens- und liebenswerter und uns auch erfolgreicher unter den Mittelzentren Brandenburgs machen wird. Er bezieht dabei auch auf die SPD- Granden, welche ausnahmslos nicht Mitglieder der SVV sind. 
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26.10.2016 | Michael Oecknigk
Einen der letzten sonnigen Herbsttage nutzten die Mitglieder des CDU-Ortsverbandes Herzberg-Schlieben-Schönewalde, um sich mittels Kremserfahrt mit Helmut Neumann in den Großbusch zu begeben. Dort wartete schon Revierförster Hubert Türk, der vom Kremser auf die Besonderheiten des Großbusches einerseits und auf die Erfolge im Waldumbau andererseits in fesselnden Berichten hinwies. Für herausragend schätzte er die Leistungen ein, die in den letzten 20 Jahren durch die Stadt Herzberg mit zahlreichen Helfern und unter seiner fachlicher Begleitung beim Umbau des Waldes, weg von der Monokultur der Kiefernbestände, hin zum gesunden Mischwald, erzielt wurden. Selbst der mitreisende Landtagsabgeordnete Rainer Genilke, zeigte sich tief beeindruckt, denn über 30 Hektar wurden mittlerweile aufgearbeitet und mit Buchen, Eichen, Lärchen, Douglasien und anderen, der Waldflora und -fauna dienenden Gehölzen bepflanzt. Selbst die Fürsorge des Bibers wurde durch Anpflanzungen mit "Weichhölzern" an den Fließen im Großbusch bedacht. 
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05.09.2016 | CDU Fraktion Brandenburg
Rainer Genilke: ABC-Schützen brauchen besondere Aufmerksamkeit und umfassende Rücksichtnahme aller Verkehrsteilnehmer
Zum Schuljahresanfang wünscht der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rainer Genilke allen Schülern ein erfolgreiches Jahr und ruft Autofahrer zur besonderen Rücksichtnahme ABC-Schützen auf: „Nachdem die Schülerinnen und Schüler gemeinsam mit ihren Eltern in den vergangenen Wochen die Sommerferien genießen konnten, beginnt nun in ganz Brandenburg wieder der Schulunterricht. Gerade die mehr als 20.000 ABC-Schützen sind dabei in den ersten Tage und Wochen mit einer völlig neuen Umgebung und neuen Herausforderungen konfrontiert. Um die Sicherheit aller Schüler auf dem Schulweg zu gewährleisten, ist daher von allen Verkehrsteilnehmern besondere Aufmerksamkeit und umfassende Rücksichtnahme erforderlich. Insbesondere die ABC-Schützen müssen sich erst an ihren Schulweg gewöhnen und sind dabei auf die Unterstützung von Eltern, Mitschülern aber auch allen Verkehrsteilnehmern angewiesen.
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01.09.2016 | Sebastian Loos
Ingo Senftleben, Michael Stübgen und Rainer Genilke auf kurzer Sommertour
 „Wie war das Sängerfest?“ wollte der CDU-Landesvorsitzende Ingo Senftleben am Dienstagmorgen wissen. Er war mit dem Bundestagsabgeordneten Michael Stübgen und dem Landtagsabgeordneten Rainer Genilke zu Gast beim Finsterwalder Bürgermeister Jörg Gampe. Und natürlich wussten Gampe, Genilke und Stübgen nur Gutes über das vergangene Wochenende zu berichten. Die drei CDU-Politiker trafen sich aber nicht zur zum Frühstücksplausch. Mit den geplanten Reformen der Landesregierung zu den Kreis- und Gemeindestrukturen stand ein wichtiges Thema auf der Tagesordnung.
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31.08.2016 | CDU Fraktion Brandenburg
Altanschließer
Ministerpräsident Woidke kündigt überraschend an, dass die Landesregierung nicht beabsichtigt, die Kommunen bei der Altanschließer-Problematik zu unterstützen. Vielmehr seien es in Woidkes Augen die Kommunen und die Verbände, die alleinig verantwortlich für die Situation zeichnen würden.

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17.08.2016 | Lausitzer Rundschau / Sylvia Kunze
Landtagsabgeordneter Rainer Genilke im Landwirtschaftspraktikum
Der CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Genilke hat die parlamentarische Sommerpause genutzt, um ein Praktikum in einem landwirtschaftlichen Familienbetrieb in Polzen zu absolvieren. Von diesem nimmt er nicht nur schmutzige Schuhe mit nach Hause.Nach Arbeitsamt, Nahverkehrsgesellschaft, Förderschule und Kita ist es nun schon das fünfte Praktikum dieser Art, das Genilke absolviert hat. Diesmal ging es zwei Tage in den Stall und aufs Feld. Familie Kirsten in Polzen hat den CDU-Mann dabei in den Arbeitsalltag integriert und immer dann, wenn es sich nebenbei ergab, von ihren Sorgen wissen lassen. Deshalb sind nach getaner Arbeit nicht nur die Hände ein klein wenig schwieliger und die Schuhe verstaubt, sondern Genilke hat am praktischen Beispiel auch eine Menge gelernt.
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15.08.2016 | Sebastian Loos
Ab dem 22. September 2016 gastiert im Landtag Brandenburg die Ausstellung "Es geht um dein Leben - jeden kann es treffen". In der Ausstellung werden Menschen porträtiert, die als direkt Betroffene, Hinterbliebene oder Verursacher einen Verkehrsunfall und seine Folgen erlebt haben. In persönlichen bewegenden Texten schildern sie Erlebtes auf eindringliche Weise. Mit ihrem Porträtfoto geben sie den anonymen Unfallzahlen ein individuelles Gesicht. Die Besucherinnen und Besucher der Ausstellung lesen, hören und fühlen mit, wie in Sekunden Sehnsüchte, Liebesbeziehungen, Leben, Träume für immer zerplatzen. Die geschilderten Schicksale zeigen, dass Gedankenlosigkeit, Raserei und Rücksichtslosigkeit unvorstellbare und endgültige Konsequenzen haben können.

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