Pressearchiv
10.12.2015 | Lausitzer Rundschau
Kreisverkehrswacht fördert mit neuer Fahrradflotte sicheres Fahren im Straßenverkehr
Die Elbe-Elster-Kreisverkehrswacht hat in der Sängerstadt ihre Fahrradflotte tüchtig aufgerüstet. Zu den zwei Elektrofahrrädern sind drei neue und hochmoderne Fahrzeuge hinzu gekommen. Die E-Bikes oder Pedelecs, wie die mit Motor angetriebenen Fahrräder auch bezeichnet werden, sind dieser Tage von Rainer Genilke, dem Präsidenten der Landesverkehrswacht Brandenburg, der auch für die CDU im Landtag sitzt, an die Verkehrswächter übergeben worden.
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08.12.2015 | Lausitzer Rundschau
Herzberger reden mit Pendlern über die schlechte Bahn-Anbindung in Richtung Hauptstadt
Mit dem Fahrplanwechsel am 13. Dezember bekommen viele Herzberger Pendler in Richtung Berlin Probleme, pünktlich zur Arbeit zu kommen. Die Züge des Regionalexpresses fahren dann später und länger. Die Stadt-Spitze ist eine Tour mitgefahren und hat mit vielen Pendlern gesprochen.
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08.12.2015 | Lausitzer Rundschau
Seit Wochen machen sich Bürgermeister und Abgeordnete dafür stark
Nach mehrwöchigem Hin und Her zeichnet sich bezüglich der Stelle des Schönewalder Revierpolizisten scheinbar eine Lösung ab. Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Genilke in einem Gespräch am Ende vergangener Woche in der Finsterwalder Polizeiwache von oberster Stelle erfahren haben will, soll es nun eine Lösung geben.
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23.11.2015 | CDU Fraktion
Rainer Genilke: Erfahrungen in anderen Bundesländer bisher überwiegend positiv
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Rainer Genilke, sagte zur späten Einsicht der Landesregierung: "Mit der Ankündigung der Verkehrsministerin, sich am Feldversuch Lang-LKW zu beteiligen, hat die Landesregierung endlich ihre ideologisch begründete Blockadehaltung aufgeben. Wenn im Dezember dann erstmalig auch Strecken aus Brandenburg zur Teilnahme am Feldversuch gemeldet werden, kommt die Landesregierung damit einer langjährigen Forderung der CDU-Fraktion nach. Es ist davon auszugehen, dass dabei eine erhebliche Entlastung für Infrastruktur und Klima nachgewiesen werden kann. Denn verlängerte Lkw sparen nach bisherigen Erkenntnissen bis zu 25 Prozent CO2 und Diesel.
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13.11.2015 | CDU Fraktion im Landtag Brandenburg
Ingo Senftleben: Fordern und Fördern – Integration in Brandenburg gestalten
Die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg hat in ihrer heutigen Fraktionssitzung ein Eckpunktepapier zur Integration verabschiedet. Unter dem Titel ‚Fordern und Fördern‘ wurden Vorschläge zusammengefasst, wie eine Integration im Sinne Brandenburgs gestaltet werden sollte. Zu dem Papier sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende, Ingo Senftleben: „Viele Bundesländer definieren aktuell konkrete Maßnahmen, um Integration erfolgreich zu gestalten, auch Brandenburg muss in diesem Bereich aktiv werden. Ziel ist es, die Menschen, die nach Recht und Gesetz eine Bleibeperspektive in Brandenburg haben, zu unterstützen, ihnen aber auch deutlich aufzuzeigen nach welchen Werten und Normen wir in Brandenburg zusammenleben.
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05.11.2015 | Märkische Allgemeine
Im Sommer 2014 stellte sich heraus, dass der Planer der Brandschutzanlage gar kein Ingenieur, sondern lediglich technischer Zeichner ist. Und jetzt das: Der Aufsichtsratschef der staatlichen Flughafengesellschaft erklärte, dass Unternehmen Mitarbeiter an den Flughafen entsandt hatten, die beileibe keine Brandschutz-Fachleute waren.
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16.09.2015 | Lausitzer Rundschau
Bahn hat 2000 Gebäude verkauft / Kommunen überfordert / Sanierungsstau auch in Lausitz
Mit dem Verkauf von 2000 mittleren und kleinen Bahnhöfen in der Provinz wollte die Bahn dem Verfall der Gebäude begegnen. Doch neben leuchtenden Beispielen dümpeln ungezählte Empfangsgebäude vor sich hin. Auch in der Lausitz. Es fehlen Geld und Konzepte. Die Allianz pro Schiene fordert mehr Engagement für Bahnhöfe in kleinen Orten. "Die kleinen Bahnhöfe in Deutschland sind in einem unbefriedigenden Zustand. Aus Sicht der Reisenden ist da sehr viel zu tun", sagt der Geschäftsführer des Bündnisses zur Förderung des Schienenverkehrs, Dirk Flege. Das trifft auch auf viele der 308 Haltepunkte in Branndenburg und 397 in Sachsen zu.
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31.08.2015 | Lausitzer Rundschau
CDU-Abgeordneter aus Finsterwalde besucht GWG-Vorzeigeprojekt für Senioren in Lübben
Wohngemeinschaften für Senioren sind beliebt - aber derzeit noch mit hohem Genehmigungsaufwand verbunden. Das könnte sich ändern, wenn die Landes-Bauordnung überarbeitet wird. Im Vorfeld hat der CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Genilke ein Lübbener Vorzeigeprojekt besucht. Es ist ein großer Vertrauensbeweis, als die ältere Dame die Tür zu ihrem Rückzugsort öffnet. Die 84-Jährige Dürrenhoferin lässt den Finsterwalder Abgeordneten, Nicole Jaegers und Jürgen Busch von der Lübbener GWG, Carola Ahlert von der Volkssolidarität sowie den LDS-Sozialdezernenten und Landratskandidaten Carsten Saß (CDU) eintreten.
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31.08.2015 | Lausitzer Rundschau
Heftige Reaktionen auf
Ein RUNDSCHAU-Interview mit Brandenburgs Verkehrsministerin Kathrin Schneider (SPD) löst heftige Reaktionen aus. Vertreter aus Wirtschaft, Politik und Verbänden wehren sich vehement gegen die Schließung dreier Bahnhalte in der Lausitz. Das Thema soll jetzt das Landesparlament erreichen. Für die Industrie- und Handelskammer (IHK) Cottbus ist es außerordentlich bedauerlich, dass die Ministerin bei der Begründung der Teilstilllegung der Bahnhofshalte Raddusch, Kunersdorf und Kolkwitz die Wirtschaft in der Region völlig außen vor gelassen habe. Es werde keine Antwort gegeben, wie etwa Radtouristen – die von Bussen nicht mitgenommen werden – Raddusch oder Kunersdorf erreichen. "Wie so oft wird von der Politik vergessen, auf die Unternehmerschaft einzugehen", erklärt IHK-Verkehrsexperte Jens Krause. "Dabei ist sie es, die Wertschöpfung generiert, Steuern zahlt und Arbeitsplätze schafft."
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11.08.2015 | Welt
Nach Imtech-Pleite
Potsdam - Nach der Pleite des Gebäudeausstatters Imtech fordert die Opposition im Brandenburger Landtag Aufklärung über die Folgen für die Fertigstellung des Hauptstadtflughafens. Dazu werden CDU und Grüne noch für diesen Monat eine Sondersitzung des Flughafen-Ausschusses beantragen, wie die Fraktionen am Montag mitteilten. Nach der Fertigstellung eines Zwischenberichts über die Auswirkungen der Firmenpleite solle die Geschäftsführung des Flughafens das Parlament umfassend informieren.
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