Archiv
08.02.2017, 13:57 Uhr | CDU Fraktion
Mobilitätsstrategie
Rainer Genilke: Vorgelegter Entwurf der Landesregierung wirkt wie ein Alibipapier

Die Landesregierung hat am Dienstag in Potsdam ihren Entwurf einer Mobilitätsstrategie vorgestellt. Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rainer Genilke, betonte die Notwendigkeit eines tragfähigen Konzeptes, zeigte sich von dem vorgelegten Entwurf jedoch enttäuscht. „Leider liest sich die nun vorgestellte Mobilitätsstrategie der Landesregierung eher wie ein Alibipapier, in dem wenig belastbare Aussagen und Selbstverständlichkeiten wiederholt werden. Ein Mobilitätskonzept, welches seinen Namen verdient, muss konkret auf die Bedürfnisse der Menschen im Land eingehen.“

Genilke kündigte an, ein eigenes Konzept der Öffentlichkeit vorstellen zu wollen, welches konkrete Vorschläge mache, wie die täglichen Herausforderungen für ÖPNV-Kunden in Brandenburg begegnet werden könne. „Statt wie die Landesregierung eine Strategie vorzulegen, die weitgehend lediglich den Status quo mit schönen Worten fortschreibt, wird unser Konzept ambitioniert, differenziert und verbindlich. Dabei werden wir im Detail aufzeigen, wie die Bürger besser, schneller und häufiger zur Arbeit, in die Schule oder zum Freizeitangebot kommen können.“ Das sei, so der CDU-Politiker, was Pendler, Touristen oder Schüler, zu Recht erwarten würden. Das vorgelegte Konzept der Landesregierung werde Diskussionsgegenstand im Landtag werden, kündigte Genilke abschließend an. 
CDU Deutschlands CDUPlus Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Angela Merkel bei Facebook
© Rainer Genilke | Mitglied des Landtages   | Startseite | Impressum | Kontakt | Realisation: Sharkness Media | 0.17 sec. | 50501 Besucher