Rainer Genilke
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Ihr Rainer Genilke





 
30.08.2018 | Sebastian Loos
Permanente Ausfälle des Fahrstuhls am Finsterwalder Bahnhof erschweren das Reisen
Effektiv, modern und barrierefrei sollte der neue Bahnhof in Finsterwalde werden. Aber permanente Störungen an den Aufzügen behindern die Reisenden seit der Fertigstellung. Da es seit dem Umbau keine Aufsicht am Bahnhof mehr gibt und die Erreichbarkeit des Bahnsteiges 2 nur noch über die Aufzüge möglich ist, sind vor allem Ältere Menschen, Fahrgäste mit Fahrrädern oder Kinderwagen die Leidtragenden der ständig auftretenden Aufzugsstörungen. Hinzu kommt die aktuelle und über Monate dauernde ausschließliche Bedienung über den Bahnsteig 2 aufgrund der Brückenbauarbeiten über der B96. Insgesamt ist durch den ständigen Ausfall eine nicht mehr hinnehmbare Reisesituation entstanden.
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06.08.2018
Rainer Genilke: Was nicht geplant ist, kann nicht gebaut werden
Im aktuellen Bundesverkehrswegeplan sind 57 Straßenbaumaßnahmen in Brandenburg bis 2030 vorgesehen. Das Geld wird vom Bund gestellt, die Landesregierung ist für die Bauplanung zuständig. Nach einer Kleinen Anfrage des infrastrukturpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Rainer Genilke, räumte die Landesregierung ein, zwischen 2013 und 2017 lediglich neun Baumaßnahmen zur Planungsreife gebracht zu haben. Genilke befürchtet nun, dass es bei diesem Tempo unmöglich sein wird, alle genehmigten Maßnahmen rechtzeitig umzusetzen. „Was nicht geplant ist, kann nicht gebaut werden. Seit 2013 wurden nur ein bis zwei Projekte pro Jahr an den Start gebracht. Wenn die Landesregierung in dem Tempo weitermacht, bleiben zig Baumaßnahmen in der Schublade und damit auch die bereits genehmigten Gelder beim Bund. Statt im selbsternannten Jahrzehnt der Investitionen, befindet sich die Landesregierung im Jahrzehnt des Planungsstaus.“
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