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31.01.2019
 

Am Mittwoch den 30.01.2019 sind wir nach Potsdam zur 71.Landtagssitzung gefahren. Der Tag startete um 8:00 uhr in Finsterwalde, um ca halb 10 waren wir dann in Potsdam.


Ungefähr um 10.15 Uhr haben wir den Plenarsaal betreten, wo die Abgeordneten gerade über das Thema: ,,Für Freiheit und Sicherheit im Netz- Cyber Kriminalität effektiv abwehren,, gesprochen/ diskutiert haben. Den Antrag zu diesem Thema hat die Fraktion B90/DIE GRÜNEN gestellt.

Als wir reinkamen hat gerade ein Abgeordneter der CDU vorgesprochen und später auch noch Abgeordnete aus den Fraktionen AfD, SPD und DIE LINKE.

Sie sprachen darüber wie man Kinder und Jugendliche auf die Gefahren im Internet hinweisen und vorbereiten kann. Außerdem beschäftigten sie sich damit, wie man das Internet sicherer machen kann, zum Beispiel indem man die sogenannten User darauf hinweist bessere Passwörter zu benutzen (bestehend aus Nummern, großen und kleinen Buchstaben) und so wie ich das verstanden habe eine Art Internet Polizei einzustellen. So wie es sich angehört hat, sind andere Bundesländer uns in diesem Punkt weit voraus. Später äußert sich noch der Minister für Inneres und Kommunales zu diesem Thema und beantwortete gestellten die Fragen.


Danach stand die ,,Fragestunde,, auf dem Programm. Hier schien es als hätten die Abgeordneten  schon vorher einen Antrag zu dem Thema gestellt, welches bei ihnen noch Fragen aufwirft oder sie hielten einfach einen Zettel hoch, das der Präsidentin verdeutlichte das sich sich auch dazu äußern wollen.


Was mir bei der Sitzung deutlich aufgefallen ist, dass DIE GRÜNEN und DIE LINKE gegen die AfD arbeiten und andersrum. Leider konnte ich die SPD und ein großteil der CDU nicht sehen, daher kann ich ihre Reaktionen nicht bewerten.

Wir waren von ca 10.15 Uhr bis um 12.00 bei der Sitzung anwesend.


Und zum Abschluss waren wir noch bei einer Veranstaltung für das Oberstufenzentrum Falkenberg drin. Hier konnten sie verschiedene Fragen an die drei Abgeordneten Barbara Hackenschmidt(SPD), Diana Bader(DIE LINKEN) und Rainer Genilke(CDU) stellen.

Die Schüler hatten Fragen wie Digitalisierung der Schulen, die Arbeit mit Tablets und Whiteboards. Darauf wurde den Schülern entweder Sinnvoll, weniger sinnvoll oder eine eher ausweichende  Antwort gegeben.

Dann gab es noch Fragen, was sie für die Gleichberechtigung der Frauen und Männer in Führungsposition tun würden. Dabei sprach man dann von einer Quote, mit der die Frauen besser eingebunden werden.

Dann hatten sie noch ein paar mehr Fragen zur Bildung und Internet.

Um 13.00 war die Fragerunde zu ende und damit auch mein Tag in Landtag.


Im Großen und Ganzen war der Tag ziemlich interessant. Ich hätte zwar gedacht das es mehr Diskussion gäbe, aber es lief eigentlich ganz ruhig ab.


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22.01.2019 | Sebastian Loos
Ehrenamtspreis wurde an Günter Franz Grünwald verliehen
Am Freitag den 18. Januar 2019 lud der CDU-Ortsverband zum traditionellen Neujahrsempfang in die Geschäftsstelle ein. Über 40 Gäste konnte der Vorsitzende Rainer Genilke begrüßen. „Vor uns liegen mit den Kommunalwahlen und der Landtagswahl zwei richtungsweisende Herausforderungen. Wir haben ein starkes Team zusammen und können für unsere Heimat tolle Angebote präsentieren“ so Genilke.
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17.01.2019

Aus der Berliner Morgenpost konnte man von Berliner Hirngespinste über einen dreizehnten Stadtbezirk auf Brandenburger Landesgebiet erfahren. Der infrastrukturpolitische Sprecher der Brandenburger CDU-Fraktion, Rainer Genilke, bezeichnete solche Diskussionen als Beleg für Berliner Selbstverliebtheit. „Dieser Unfug ist keine weiteren Überlegungen wert. Ich kann den Berliner Kollegen nur empfehlen, sich um vernünftige Dinge zu kümmern, es gibt in Berlin bestimmt ausreichend Probleme zu lösen. In Brandenburg ist jeder Berliner herzlich willkommen, der der dortigen Mietenexplosion entkommen will. Mit einer ambitionierteren gemeinsamen Landesentwicklungsplanung wären Berlin und Brandenburg sehr gut in der Lage, mit dem Wachstum zu Recht zukommen. Hier bleiben Senat und Landesregierung bislang allerdings brauchbare Lösungen schuldig. Berliner Stadtbezirke auf Brandenburger Boden braucht es dafür jedenfalls nicht.“

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09.01.2019 | Lausitzer Rundschau
100 000 Unterschriften gegen Straßenausbaubeiträge
Es ist die erfolgreichste Volksinitiative in der jüngeren Geschichte Brandenburgs: Am Dienstag übergaben Vertreter der von BVB/Freie Wähler gestarteten Volksinitiative gegen die Straßenausbaubeiträge insgesamt 108 333 innerhalb von nur zehn Wochen gesammelte Unterschriften an Landtagspräsidentin Britta Stark (SPD). Damit muss sich nun der Landtag auch offiziell mit dem Anliegen der Bürgerinitiative beschäftigen. „Wir freuen uns, dass wir heute, im Januar, den Spätherbst der Straßenausbaubeiträge erleben können“, sagte der Landtagsabgeordnete der Freien Wähler, Péter Vida. „Die Menschen betrachten die Straßen als Güter der Allgemeinheit.“ Die Wucht der Initiative zeige, dass Veränderung gewünscht ist.“ Renate Detsch aus Schönefeld, die zu den Vertrauenspersonen der Volksinitiative gehört, erklärte, die Unterzeichner sehen sich „überflüssig, vernachlässigt und ausgebeutet.“ Die Grundstückseigentümer sollten Straßen bezahlen, die alle benutzen. Im Zeitalter des Online-Versandhandels würden unzählige Waren über die Straße geliefert. Deswegen müsse die Allgemeinheit die Ausbaubeiträge bezahlen.
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05.06.2018 | Inforadio
Allein in den ersten vier Monaten dieses Jahres gab es in Brandenburg mehr als 4000 LKW-Unfälle mit insgesamt zwölf Toten. Am Donnerstag hat sich nun der brandenburgische Landtag mit dem Thema befasst. Die CDU machte dabei die rot-rote Regierung in Potsdam für Staus und Unfälle im Land verantwortlich. Der CDU-Abgeordneten Rainer Genilke kritisiert: "Das Baustellen-Management funktioniert nicht. Das führt zu Staus - und in Staus passieren die Unfälle, das hat einen signifikanten Zusammenhang."
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13.03.2018 | CDU Fraktion
Rainer Genilke: Anstieg an Verkehrstoten ist eine äußerst traurige Entwicklung

Das Innenministerium stellte heute die Unfallstatistik für das Jahr 2017 vor. Die Zahl der Unfalltoten in Brandenburg ist um 22 Prozent im Vergleich zum Vorjahr angestiegen. Auch die Zahl der Schwerverletzten hat zugenommen, Hauptursache sind Raserei und die Missachtung der Vorfahrt. Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rainer Genilke, sprach von einer bedauerlichen Entwicklung. „Hinter jedem einzelnen Schicksal stehen Familien und Freunde, deren Leben plötzlich und unerwartet zutiefst erschüttert wird. Der vergleichsweise sprunghafte Anstieg an Verkehrstoten ist eine äußerst traurige Entwicklung. Nirgendwo in Deutschland war im vergangenen Jahr die Gefahr größer, im Straßenverkehr zu sterben, als in Brandenburg. Das darf niemanden kalt lassen.“

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02.03.2018 | Sebastian Loos

Am Sonntag den 11. März 2018 sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zum politischen Frühschoppen in das Schützenhaus der Schützengilde Schönewalde eingeladen. Ab 11.00 Uhr kann kräftig diskutiert und nachgefragt werden. Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Rainer Genilke stehen allen Teilnehmer Michael Stübgen (Mitglied des Deutschen Bundestages), Landrat Christian Heinrich-Jaschinski und Bürgermeister Michael Stawski als Gesprächspartner Rede und Antwort.

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09.01.2018 | Sebastian Loos
Am Dienstag den 09. Januar besuchten die Sternsinger der katholischen Gemeinden St. Maria Mater Dolorosa aus Finsterwalde und Christus König aus Luckau den Landtag Brandenburg und die Räume der CDU-Fraktion. Mit dem traditionellen Segen „christus mansionem benedicat“ wünschte die Gemeinde um Pfarrer Norbert Christoph der Landtagsfraktion bestes Gelingen für Ihre Ziele 2018 und ein glückliches Händchen bei wichtigen politischen Entscheidungen.
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20.07.2017 | Sebastian Loos
Landtagsabgeordneter schnuppert Praxisluft in Speditionsfirma
Politiker reden über viel von dem sie eigentlich nichts verstehen – so sieht es häufig der Volksmund. Auf den Landtagsabgeordneten Rainer Genilke trifft dies definitiv nicht zu.  Seit vielen Jahren absolviert er in der Sommerpause Praktikas in unterschiedlichsten Branchen. Arbeit in der Förderschule, Landwirtschaft und Nahverkehr waren seine bisherigen Stationen. In diesem Jahr war er Mitarbeiter der Crone Handel & Speditions GmbH aus Bad Liebenwerda. Als verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg bat ihm dieser Einblick in die Logistikbranche gleich zahlreiche neue Erfahrungen.
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30.06.2017 | CDU Fraktion
Rainer Genilke: Ein guter Tag für alle Pendler
Das Bundesverwaltungsgericht hat heute mehrere Klagen gegen den Ausbau der „Dresdner Bahn“ abgewiesen und die Planungen der Deutschen Bahn und des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur in der jetzigen Form für zulässig erklärt. Der Bau der Bahnverbindung zwischen Dresden und Berlin sowie zum Flughafen BER kann nun endgültig in Angriff genommen werden.
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