Archiv
10.12.2018 | Sebastian Loos
Die Weihnachtszeit bietet uns die Gelegenheit, zur Ruhe zu kommen und der Hektik des Alltages zu entfliehen. Dies nahm der Landtagsabgeordnete Rainer Genilke zum Anlass, mit dem CDU-Stadtverband Finsterwalde am Vortag des 2. Advents den Schlesischen Christkindelmarkt in Görlitz zu besuchen. Bei bestem Wetter genoss man die wunderschöne Altstadt rund um den Ober- und Untermarkt. Auch der Handwerkermarkt im Schlesischen Museum lud zum Verweilen ein.
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29.11.2018 | CDU-Landtagsfraktion

Das Amt für Statistik Berlin Brandenburg hat am Donnerstag eine aktuelle Prognose zur Entwicklung der Brandenburger Bevölkerung vorgestellt. Nach Berechnung der Statistiker könnte Brandenburg bis 2030 um etwa 40.000 Einwohner schrumpfen. Der infrastrukturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rainer Genilke, bezeichnete die Prognose als Auftrag an die Politik. „Die aktuelle Entwicklungsplanung von SPD und LINKE orientiert sich ausschließlich an den Bedürfnissen von Berlin. Außerhalb vom Speckgürtel ist es daher vielen Ortschaften verboten, sich so zu entwickeln, wie es möglich wäre. Diese Politik der Wachstumsbremse muss aufhören. Sie befördert ungleiche Lebensverhältnisse im Land Brandenburg.“

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07.11.2018 | Lausitzer Rundschau
Mobil machen für Barrierefreiheit
Seit seiner Inbetriebnahme im Herbst 2016 sorgt der Aufzug am Bahnhof Finsterwalde für Frust. Jetzt macht auch der VdK mobil. Das erzeugt Rückenwind für Rainer Genilke.
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10.10.2018 | CDU-Landtagsfraktion
Rainer Genilke: Deutschland-Takt kann auch Brandenburg voranbringen
Das gestern vorgestellte Konzept für den Deutschland-Takt sei ein großer Schritt für schnellere und leistungsfähigere Bahnverbindungen in ganz Deutschland, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Brandenburger CDU-Fraktion, Rainer Genilke. „Das Konzept beinhaltet umfangreiche Infrastrukturmaßnahmen wie den drei- bis viergleisigen Ausbau der Strecke Neustadt (Dosse) – Berlin-Spandau und den viergleisigen Ausbau zwischen Berlin und Ludwigsfelde. Dadurch würde die Angebotsqualität auch für Brandenburger Pendler deutlich verbessert werden.“
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30.08.2018 | Sebastian Loos
Permanente Ausfälle des Fahrstuhls am Finsterwalder Bahnhof erschweren das Reisen
Effektiv, modern und barrierefrei sollte der neue Bahnhof in Finsterwalde werden. Aber permanente Störungen an den Aufzügen behindern die Reisenden seit der Fertigstellung. Da es seit dem Umbau keine Aufsicht am Bahnhof mehr gibt und die Erreichbarkeit des Bahnsteiges 2 nur noch über die Aufzüge möglich ist, sind vor allem Ältere Menschen, Fahrgäste mit Fahrrädern oder Kinderwagen die Leidtragenden der ständig auftretenden Aufzugsstörungen. Hinzu kommt die aktuelle und über Monate dauernde ausschließliche Bedienung über den Bahnsteig 2 aufgrund der Brückenbauarbeiten über der B96. Insgesamt ist durch den ständigen Ausfall eine nicht mehr hinnehmbare Reisesituation entstanden.
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06.08.2018
Rainer Genilke: Was nicht geplant ist, kann nicht gebaut werden
Im aktuellen Bundesverkehrswegeplan sind 57 Straßenbaumaßnahmen in Brandenburg bis 2030 vorgesehen. Das Geld wird vom Bund gestellt, die Landesregierung ist für die Bauplanung zuständig. Nach einer Kleinen Anfrage des infrastrukturpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Rainer Genilke, räumte die Landesregierung ein, zwischen 2013 und 2017 lediglich neun Baumaßnahmen zur Planungsreife gebracht zu haben. Genilke befürchtet nun, dass es bei diesem Tempo unmöglich sein wird, alle genehmigten Maßnahmen rechtzeitig umzusetzen. „Was nicht geplant ist, kann nicht gebaut werden. Seit 2013 wurden nur ein bis zwei Projekte pro Jahr an den Start gebracht. Wenn die Landesregierung in dem Tempo weitermacht, bleiben zig Baumaßnahmen in der Schublade und damit auch die bereits genehmigten Gelder beim Bund. Statt im selbsternannten Jahrzehnt der Investitionen, befindet sich die Landesregierung im Jahrzehnt des Planungsstaus.“
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23.07.2018
Traditionelles Sommerpraktikum beim Recycler Remondis
In den kommenden Tagen klingelt der Wecker ziemlich früh für Rainer Genilke. Er wird auf den Recyclinghöfen der Firma Remondis in Herzberg und Großräschen sein traditionelles Sommerpraktikum ableisten. Diese Praxisnähe ist wichtig für seine tägliche Arbeit als Abgeordneter. Kindergarten, Inklusionsschule, Fuhrunternehmen, Nahverkehrsgesellschaft oder Agrarunternehmen - Genilke schnupperte bereits in viele Berufe der Region.
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29.06.2018 | CDU-Landtagsfraktion
Ingo Senftleben: Wir erwarten eine konstruktive Zusammenarbeit im Sinne der Lausitz

Am morgigen Dienstag wird sich die sogenannte Kohlekommission zu einem ersten Gespräch zusammenfinden. Sie soll Vorschläge für neue Arbeitsplätze in den Kohleregionen entwickeln sowie einen Fahrplan für das Abschalten von Kohlekraftwerken erarbeiten. Der Vorsitzende der Brandenburger CDU-Landtagsfraktion, Ingo Senftleben, rief am Montag dazu auf, die Arbeit der Kommission nicht durch einseitige Forderungen zu blockieren. „Als Brandenburger erwarten wir von den Mitgliedern der Kommission eine konstruktive Zusammenarbeit im Sinne der Lausitz. Die Richtschnur für die Arbeit der Kommission muss das Zieldreieck aus Versorgungssicherheit, verlässlicher Bezahlbarkeit und Umweltverträglichkeit sein. Dafür gehören alle Fakten auf den Tisch und im Gesamtpaket berücksichtigt. Wer nur einseitige Maximalpositionen durchzusetzen will, riskiert am Ende den Erfolg der Kommission.“

 

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29.05.2018 | Lausitzer Rundschau, Gabi Böttcher
Offensive aus Finsterwalde
Nicht locker lässt der Landtagsabgeordnete Rainer Genilke (CDU): Es gebiete die Vernunft, die Landesstraße 62 von der Schacksdorfer Stra­ße bis zum Ortsausgang Finsterwalde schnellst­möglich zu sanieren. Vom Land erntet er indes eine erneute Abfuhr.­
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22.05.2018 | CDU-Landtagsfraktion
Rainer Genilke: Und täglich grüßt das Flughafenchaos
Wie die Bild am Sonntag berichtet, geht aus einem Statusbericht einer Projektsteuerungsgruppe hervor, dass am Hauptterminal wesentliche Mängel bestünden. Man lege bereits elf Monate hinter dem Zeitplan und weitere Verzögerungen seien wahrscheinlich. Auch der zuständige TÜV Rheinland habe der Flughafengesellschaft (FBB) mitgeteilt, dass die Betriebssicherheit der bemängelten Anlagen nicht bescheinigt werden könne, heißt es in dem Zeitungsbericht. Der infrastrukturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rainer Genilke, forderte die FBB auf, die Dokumente offenzulegen und von weiteren Vertuschungsversuchen abzusehen. „Nichts von dem, was uns seit Monaten erzählt wird, ist mit der Realität am Flughafen kompatibel. Der angeblich sichere Eröffnungstermin scheint nicht mehr haltbar und der gerade erst vorgestellte Businessplan ist schon wieder Makulatur. Statt der Fertigstellung endlich näher zu kommen, grüßt weiter täglich das Flughafenchaos.“
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