Archiv
29.05.2018 | Lausitzer Rundschau, Gabi Böttcher
Offensive aus Finsterwalde
Nicht locker lässt der Landtagsabgeordnete Rainer Genilke (CDU): Es gebiete die Vernunft, die Landesstraße 62 von der Schacksdorfer Stra­ße bis zum Ortsausgang Finsterwalde schnellst­möglich zu sanieren. Vom Land erntet er indes eine erneute Abfuhr.­
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22.05.2018 | CDU-Landtagsfraktion
Rainer Genilke: Und täglich grüßt das Flughafenchaos
Wie die Bild am Sonntag berichtet, geht aus einem Statusbericht einer Projektsteuerungsgruppe hervor, dass am Hauptterminal wesentliche Mängel bestünden. Man lege bereits elf Monate hinter dem Zeitplan und weitere Verzögerungen seien wahrscheinlich. Auch der zuständige TÜV Rheinland habe der Flughafengesellschaft (FBB) mitgeteilt, dass die Betriebssicherheit der bemängelten Anlagen nicht bescheinigt werden könne, heißt es in dem Zeitungsbericht. Der infrastrukturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rainer Genilke, forderte die FBB auf, die Dokumente offenzulegen und von weiteren Vertuschungsversuchen abzusehen. „Nichts von dem, was uns seit Monaten erzählt wird, ist mit der Realität am Flughafen kompatibel. Der angeblich sichere Eröffnungstermin scheint nicht mehr haltbar und der gerade erst vorgestellte Businessplan ist schon wieder Makulatur. Statt der Fertigstellung endlich näher zu kommen, grüßt weiter täglich das Flughafenchaos.“
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15.03.2018 | Thorsten Mattick

Am heutigen Mittwoch hat der Brandenburger CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Stübgen von der neuen Bundesministerin Julia Klöckner die Ernennungsurkunde zum parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Landwirtschaft und Ernährung überreicht bekommen. Michael Stübgen dazu: “Die Berufung zum parlamentarischen Staatssekretär ist für mich eine große Ehre und zugleich eine Herausforderung, der ich mich gerne stelle“

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13.03.2018 | CDU Fraktion
Zukunftsperspektiven für die Luftfahrtbranche Berlin-Brandenburg
Seit über 100 Jahren ist die Luftfahrtindustrie fester Bestandteil der Wirtschaftsregion Berlin-Brandenburg. An diese große Tradition knüpfte die Branche nach der deutschen Einheit erfolgreich an und hat sich seitdem zu einem Markenzeichen für die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Region entwickelt. Hier ist ein Spitzenstandort für Produktion, Forschung und Hochtechnologie entstanden, der inzwischen zum drittgrößten Luftfahrtcluster Deutschlands herangewachsen ist – mit Chancen auf mehr.
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21.02.2018 | CDU Fraktion

Die Potsdamer Neueste Nachrichten berichteten am Mittwoch, dass die Zahl der Unfalltoten in Brandenburg in 2017 um 22 Prozent im Vergleich zum Vorjahr angestiegen ist. Auch die Zahl der Schwerverletzten habe laut der Berichterstattung zugenommen, Hauptursache seien Alkohol und Raserei. Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rainer Genilke, sprach von einer bedauerlichen Entwicklung. „Hinter jedem einzelnen Schicksal stehen Familien und Freunde, deren Leben plötzlich und unerwartet zutiefst erschüttert wird. Der vergleichsweise sprunghafte Anstieg an Verkehrstoten ist eine äußerst traurige Entwicklung. Die Landesregierung ist erneut am selbstgesteckten Ziel von weniger als 100 Verkehrstoten gescheitert. Dabei sind Alkohol am Steuer und Raserei Kontrolldelikte. Tempo 70 Schilder reichen nicht um Raserei zu unterbinden und Blitzer erkennen nicht, welcher Fahrer unter Alkohol- oder Drogeneinfluss steht. Für eine spürbare Besserung der Situation auf Brandenburgs Straßen brauchen wir mehr echte Kontrollen in Verbindung mit einer zügigen Sanktionierung von Verstößen.“

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17.01.2018 | Sebastian Loos
Frau Kerstin Nelkert wird mit Ehrenamtspreis ausgezeichnet
Am 11. Januar 2018 empfing der CDU-Stadtverband Finsterwalde seine Mitglieder zum traditionellen Neujahrsempfang. Höhepunkt der Veranstaltung ist in jedem Jahr die Verleihung des Ehrenamtspreises der CDU. Menschen, die sich ehrenamtlich für die Sängerstadt einsetzen, möchte der Stadtverband auf diese Weise ehren und in den Fokus der Wahrnehmung rücken. „Das Ehrenamt ist das Rückgrat des Miteinanders in der Sängerstadt. Besonderen Menschen, die sich in ihrer Freizeit für andere engagieren, kann man eigentlich nicht genug danken“ sagt Rainer Genilke, Vorsitzender des Stadtverbandes.
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05.01.2018 | CDU Fraktion
Rainer Genilke: Landesregierung verschließt Augen vor Belastung der Pendler
Auf vielen Straßen in Brandenburg sorgen Baustellen über Monate und Jahre hinweg für lange Staus. Tausende Pendler werden dadurch auf ihrem täglichen Arbeitsweg belastet. Wie eine Anfrage der CDU-Fraktion zu den seit Jahren anhaltenden Bauarbeiten auf der B 101 ergab, fehlt der Landesregierung jeglicher Überblick zum Ausmaß von Staulänge und Standzeiten. Aus Sicht des verkehrspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Rainer Genilke, ist dies nicht akzeptabel: „Die Landesregierung möchte offenbar gar nicht wissen, wie viel Stau es auf Brandenburgs Straßen gibt. Das Desinteresse an der Situation auf der B 101 ist symptomatisch. SPD und Linke verschließen die Augen vor den enormen Belastungen für die Verkehrsteilnehmer und vor dem erheblichen volkswirtschaftlichen Schaden durch die Standzeiten. Auch für die Umwelt und die Gesundheit der Brandenburger sind Staus aufgrund des steigenden Treibstoffverbrauchs und der damit einhergehenden Emissionen ausgesprochen schädlich.“
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11.12.2017 | Lausitzer Rundschau
Anja Heinrich und Rainer Genilke überraschen auf dem Elsterwerdaer Bahnhof.
Seit Sonntag ist nach 16 Monaten Vollsperrung zwischen Wünsdorf und Hohenleipisch die Strecke Berlin-Dresden planmäßig in Betrieb gegangen.  Am Montag werden die ersten Berufspendler um 6.25 Uhr in Elsterwerda wieder in den IC steigen, um die Bundeshauptstadt unkompliziert zu erreichen. Elbe-Elster ist damit wieder deutlich besser mit den Ballungszentren in Dresden und Berlin verbunden.
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07.11.2017 | CDU Fraktion
Rainer Genilke: Ländlichen Raum unterhalb der Mittelzentren stärken

Im heute von der Planungskonferenz der Länder Berlin und Brandenburg gebilligten Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR), sieht die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg mit der Ausweisung von vier zusätzlichen Mittelzentren und zwei neuen Siedlungsachsen eine deutliche Verbesserung zum ersten Entwurf. „Bedauerlich ist allerdings, dass weiter daran festgehalten wird, auf die Ausweisung von Grundzentren zu verzichten. Um alle Regionen Brandenburgs gleichermaßen an positiven Entwicklungsimpulsen teilhaben zu lassen, ist es unvermeidlich, den ländlichen Raum unterhalb der Mittelzentren zu stärken“, sagte Rainer Genilke, Sprecher für Infrastrukturpolitik. Für zentrale Orte unterhalb der Mittelzentren hatte sich auch die Enquete-Kommission einstimmig, also mit den Vertretern der Regierungsfraktionen, ausgesprochen. „Offenbar nimmt die Landesregierung dieses klare Votum des Parlaments nicht ernst, anders kann ich mir nicht erklären, dass diese Forderung keinen Eingang in den neuen Entwurf gefunden hat“, so Genilke weiter. 

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06.11.2017 | CDU Fraktion
Rainer Genilke und Björn Lakenmacher fordern mehr Polizeikontrollen
Durch die geänderte Straßenverkehrs-Ordnung wurde die Gefahrenabhängigkeit für die Anordnung von Tempo 30 vor sozialen Einrichtungen wie Schulen aufgehoben und die Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h zur Regel erhoben. Vielerorts werden in diesen Tagen die neuen Tempo 30 Zonen eingerichtet und beschildert. Die Herbstferien sind vorbei und morgen beginnt wieder der Schulunterricht in Brandenburg. Viele Kinder werden zu Fuß, mit dem Fahrrad oder mit dem Bus zu ihrer Schule kommen.
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