Archiv
20.06.2019
Am gestrigen Mittwoch war der Parlamentarische Staatssekretär Michael Stübgen (MdB) gemeinsam mit Rainer Genilke, MdL, bei Bürgermeister Stawski in Schönwalde/Ahlsdorf zu Gast. Man sprach über Fördermöglichkeiten für den Schlosspark in Ahlsdorf. Im Anschluss folgte ein Besuch bei der Agrargenossenschaft Bernsdorf eG. Die Agrargenossenschaft Bernsdorf setzt bei der Milchproduktion erfolgreich auf ein vollautomatisches Melksystem. Dieses System schließt das Melkgeschirr ohne jegliche manuelle Hilfe mit Erkennungssystemen auf Basis von Ultraschall, Laser und optischen Sensoren an die Euter der Kuhe an. Zudem zweigt es gleichzeitig gewonnene Milch für die Aufzucht der Kälbchen in separate Auffangbehälter ab.
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11.06.2019 | Sebastian Loos
Landesregierung hängt ländlichen Raum weiter ab
Im Mai wurde der Landtagsabgeordnete Rainer Genilke vom Saxdorfer Ortsvorsteher zur Hilfe gerufen. Der schlechte Zustand der Landesstraße im Ort macht vielen Anwohner schwer zu schaffen. Lärmbelästigung und Erschütterungen sind an der Tagesordnung. Wie aus der Antwort der Kleinen Anfrage 4588 des Abgeordneten Genilke hervor geht, schätzt auch die rot-rote Landesregierung den Zustand der Straße als sehr schlecht ein. Nur dagegen unternehmen möchte man nichts.
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06.06.2019

Am gestrigen Montag traf sich unsere neugewählte Fraktion in offener Runde zur Konstituierung. Wir haben uns viel vorgenommen und wollen noch transparenter über unsere Arbeit berichten. Thomas Zimniak wird uns erneut als Vorsitzender in die nächste Legislatur führen, sein Stellvertreter ist Rainer Genilke.

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23.05.2019 | Sebastian Loos
Wo drückt bei der Feuerwehr in Friedersdorf bei Rückersdorf der Schuh? Dieser Frage ging der Landtagsabgeordnete Rainer Genilke gemeinsam mit Mathias Lehmann beim vor-Ort Besuch am 22. Mai auf den Grund. Ortswehrführer Gerald May, die Jugendfeuerwehrwartin Jana Herrmann, sowie Edgar Herrmann und Florian Pinkawa berichteten vom Dorfleben und dem Arbeitsalltag der Feuerwehr.
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10.05.2019 | CDU Fraktion
Rainer Genilke: Der Mummenschanz* muss endlich ein Ende haben
Laut Recherchen des ARD-Magazins „Kontraste“ und des rbb sind am BER wichtige Sicherheitskabel unzureichend befestigt und würden einem Brand nicht standhalten. Umbaumaßnahmen seien laut des Berichts notwendig. Rainer Genilke, CDU-Obmann im Flughafenausschuss, sieht dadurch den vermeintlichen Eröffnungstermin im kommenden Jahr grundlegend infrage gestellt. „Seit Jahren das gleiche Trauerspiel am Flughafen. Medien decken Mängel auf, die Geschäftsführung dementiert und die Landesregierung deckt die Flughafengesellschaft. Bisher hat aber jeder Chaosbericht über den BER am Ende doch gestimmt und so wird es wohl auch diesmal kommen, sieben Jahre nach der geplanten Eröffnung.“
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06.05.2019 | CDU Fraktion
Brandenburg gehört beim Öffentlichen Nahverkehr zu Deutschlands Schlusslichtern

Die Allianz pro Schiene hat am Freitag eine Bewertung der Anbindung an den Öffentlichen Nahverkehr in den einzelnen Bundesländern vorgestellt. Brandenburg schneidet dabei besonders schlecht ab. Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rainer Genilke, zeigte sich davon wenig überrascht. „Die Studie belegt schwarz auf weiß, was die Brandenburger tagtäglich ertragen müssen. Wir sind das Pendlerland Nummer Eins, müssen aber mit den schlechtesten Anbindungen an den Öffentlichen Nahverkehr leben. Das ist das vernichtende Urteil nach 30 Jahren SPD-Verkehrspolitik.“

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16.04.2019 | CDU Fraktion
ngo Senftleben: Starkes Signal an die Landespolitik
Der Landesvorstand der CDU Brandenburg hat beschlossen, die Volksinitiative „Mehr als nur ein Summen - Insekten schützen, Kulturlandschaft bewahren“ aktiv zu unterstützen. Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der CDU, Ingo Senftleben, sieht darin ein starkes Signal an die Landespolitik, mehr für den Schutz von Insekten und den Erhalt der Artenvielfalt zu tun.

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11.04.2019 | CDU Fraktion
Weite Teile Brandenburgs sollen von der Regionalplanung ausgeschlossen bleiben
Im Landtag Brandenburg wurde am Mittwoch eine Änderung des Regionalplanungsgesetzes besprochen. Die CDU-Fraktion hatte dabei gefordert, dass die Einwohnergrenzen für die Mitgliedschaft in Regionalen Planungsgemeinschaften abzuschaffen. SPD und Linke haben sich dagegen gesperrt und eine Grenze von 5000 Einwohnern festgelegt. Der infrastrukturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rainer Genilke, nannte das eine willkürlich gegriffene Zahl. „SPD und Linke verhindern weiter, dass kleinere Gemeinden in Brandenburg über die regionale Entwicklung mitentscheiden können. Das ist weder nachvollziehbar noch hilfreich. Viele Entscheidungen, die in den Regionalen Planungsgemeinschaften getroffen werden, betreffen die Menschen in Dörfern und kleinen Städten. Diese fühlen sich von der Politik der Landesregierung abgehängt und übergangen.“

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11.04.2019
Im Rahmen des Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des Bundesministeriums des Innern für Bau und Heimat werden zwei Projekte im Elbe-Elster-Kreis massiv unterstützt.
Für die Sanierung und den Ersatzneubau des Sportlerheims in Uebigau-Wahrenbrück stellt der Bund 81.000,- Euro zur Verfügung. Die Sanierung der Bühnentechnik der Schäferschen Tuchfabrik in Finsterwalde unterstützt der Bund sogar mit einer Summe von 1.000.000,- Euro.
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05.04.2019 | Lausitzer Rundschau / Dieter Babbe
Gefährliche Schlaglöcher
Für Radfahrer ist die Straße zwischen Frankena und Doberlug-Kirchhain ein gefährlicher Weg. Dazu kommt noch ein Schildbürgerstreich. Ein Abgeordneter hat sich jetzt der Sache angenommen.
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