Archiv
21.02.2019 | Sebastian Loos
Rainer Genilke als Vorsitzender bestätigt

Am Mittwoch den 20. Februar 2019 trafen sich die Mitglieder der CDU Finsterwalde und wählten den Vorstand neu. Mit 100% der abgegebenen Stimmen wurde der Landtagsabgeordnete Rainer Genilke im Amt bestätigt. Auch seine Stellvertreter Thomas Zimniak und Frank Richter, Schatzmeister Jens Madsen sowie der Mitgliederbeauftrage Sebastian Loos werden in den kommenden zwei Jahren im Vorstand aktiv dabei sein. Vervollständigt wird das Team durch die Beisitzer Jörg Gampe, Sybille Reimschüssel, Jonas Gallin, Angela-Hesse Krüger, Andreas Holfeld und Klaus Mayer.

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22.01.2019 | Sebastian Loos
Ehrenamtspreis wurde an Günter Franz Grünwald verliehen
Am Freitag den 18. Januar 2019 lud der CDU-Ortsverband zum traditionellen Neujahrsempfang in die Geschäftsstelle ein. Über 40 Gäste konnte der Vorsitzende Rainer Genilke begrüßen. „Vor uns liegen mit den Kommunalwahlen und der Landtagswahl zwei richtungsweisende Herausforderungen. Wir haben ein starkes Team zusammen und können für unsere Heimat tolle Angebote präsentieren“ so Genilke.
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17.01.2019

Aus der Berliner Morgenpost konnte man von Berliner Hirngespinste über einen dreizehnten Stadtbezirk auf Brandenburger Landesgebiet erfahren. Der infrastrukturpolitische Sprecher der Brandenburger CDU-Fraktion, Rainer Genilke, bezeichnete solche Diskussionen als Beleg für Berliner Selbstverliebtheit. „Dieser Unfug ist keine weiteren Überlegungen wert. Ich kann den Berliner Kollegen nur empfehlen, sich um vernünftige Dinge zu kümmern, es gibt in Berlin bestimmt ausreichend Probleme zu lösen. In Brandenburg ist jeder Berliner herzlich willkommen, der der dortigen Mietenexplosion entkommen will. Mit einer ambitionierteren gemeinsamen Landesentwicklungsplanung wären Berlin und Brandenburg sehr gut in der Lage, mit dem Wachstum zu Recht zukommen. Hier bleiben Senat und Landesregierung bislang allerdings brauchbare Lösungen schuldig. Berliner Stadtbezirke auf Brandenburger Boden braucht es dafür jedenfalls nicht.“

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09.01.2019 | Lausitzer Rundschau
100 000 Unterschriften gegen Straßenausbaubeiträge
Es ist die erfolgreichste Volksinitiative in der jüngeren Geschichte Brandenburgs: Am Dienstag übergaben Vertreter der von BVB/Freie Wähler gestarteten Volksinitiative gegen die Straßenausbaubeiträge insgesamt 108 333 innerhalb von nur zehn Wochen gesammelte Unterschriften an Landtagspräsidentin Britta Stark (SPD). Damit muss sich nun der Landtag auch offiziell mit dem Anliegen der Bürgerinitiative beschäftigen. „Wir freuen uns, dass wir heute, im Januar, den Spätherbst der Straßenausbaubeiträge erleben können“, sagte der Landtagsabgeordnete der Freien Wähler, Péter Vida. „Die Menschen betrachten die Straßen als Güter der Allgemeinheit.“ Die Wucht der Initiative zeige, dass Veränderung gewünscht ist.“ Renate Detsch aus Schönefeld, die zu den Vertrauenspersonen der Volksinitiative gehört, erklärte, die Unterzeichner sehen sich „überflüssig, vernachlässigt und ausgebeutet.“ Die Grundstückseigentümer sollten Straßen bezahlen, die alle benutzen. Im Zeitalter des Online-Versandhandels würden unzählige Waren über die Straße geliefert. Deswegen müsse die Allgemeinheit die Ausbaubeiträge bezahlen.
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10.12.2018 | Sebastian Loos
Die Weihnachtszeit bietet uns die Gelegenheit, zur Ruhe zu kommen und der Hektik des Alltages zu entfliehen. Dies nahm der Landtagsabgeordnete Rainer Genilke zum Anlass, mit dem CDU-Stadtverband Finsterwalde am Vortag des 2. Advents den Schlesischen Christkindelmarkt in Görlitz zu besuchen. Bei bestem Wetter genoss man die wunderschöne Altstadt rund um den Ober- und Untermarkt. Auch der Handwerkermarkt im Schlesischen Museum lud zum Verweilen ein.
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29.11.2018 | CDU-Landtagsfraktion

Das Amt für Statistik Berlin Brandenburg hat am Donnerstag eine aktuelle Prognose zur Entwicklung der Brandenburger Bevölkerung vorgestellt. Nach Berechnung der Statistiker könnte Brandenburg bis 2030 um etwa 40.000 Einwohner schrumpfen. Der infrastrukturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rainer Genilke, bezeichnete die Prognose als Auftrag an die Politik. „Die aktuelle Entwicklungsplanung von SPD und LINKE orientiert sich ausschließlich an den Bedürfnissen von Berlin. Außerhalb vom Speckgürtel ist es daher vielen Ortschaften verboten, sich so zu entwickeln, wie es möglich wäre. Diese Politik der Wachstumsbremse muss aufhören. Sie befördert ungleiche Lebensverhältnisse im Land Brandenburg.“

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07.11.2018 | Lausitzer Rundschau
Mobil machen für Barrierefreiheit
Seit seiner Inbetriebnahme im Herbst 2016 sorgt der Aufzug am Bahnhof Finsterwalde für Frust. Jetzt macht auch der VdK mobil. Das erzeugt Rückenwind für Rainer Genilke.
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10.10.2018 | CDU-Landtagsfraktion
Rainer Genilke: Deutschland-Takt kann auch Brandenburg voranbringen
Das gestern vorgestellte Konzept für den Deutschland-Takt sei ein großer Schritt für schnellere und leistungsfähigere Bahnverbindungen in ganz Deutschland, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Brandenburger CDU-Fraktion, Rainer Genilke. „Das Konzept beinhaltet umfangreiche Infrastrukturmaßnahmen wie den drei- bis viergleisigen Ausbau der Strecke Neustadt (Dosse) – Berlin-Spandau und den viergleisigen Ausbau zwischen Berlin und Ludwigsfelde. Dadurch würde die Angebotsqualität auch für Brandenburger Pendler deutlich verbessert werden.“
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30.08.2018 | Sebastian Loos
Permanente Ausfälle des Fahrstuhls am Finsterwalder Bahnhof erschweren das Reisen
Effektiv, modern und barrierefrei sollte der neue Bahnhof in Finsterwalde werden. Aber permanente Störungen an den Aufzügen behindern die Reisenden seit der Fertigstellung. Da es seit dem Umbau keine Aufsicht am Bahnhof mehr gibt und die Erreichbarkeit des Bahnsteiges 2 nur noch über die Aufzüge möglich ist, sind vor allem Ältere Menschen, Fahrgäste mit Fahrrädern oder Kinderwagen die Leidtragenden der ständig auftretenden Aufzugsstörungen. Hinzu kommt die aktuelle und über Monate dauernde ausschließliche Bedienung über den Bahnsteig 2 aufgrund der Brückenbauarbeiten über der B96. Insgesamt ist durch den ständigen Ausfall eine nicht mehr hinnehmbare Reisesituation entstanden.
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06.08.2018
Rainer Genilke: Was nicht geplant ist, kann nicht gebaut werden
Im aktuellen Bundesverkehrswegeplan sind 57 Straßenbaumaßnahmen in Brandenburg bis 2030 vorgesehen. Das Geld wird vom Bund gestellt, die Landesregierung ist für die Bauplanung zuständig. Nach einer Kleinen Anfrage des infrastrukturpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Rainer Genilke, räumte die Landesregierung ein, zwischen 2013 und 2017 lediglich neun Baumaßnahmen zur Planungsreife gebracht zu haben. Genilke befürchtet nun, dass es bei diesem Tempo unmöglich sein wird, alle genehmigten Maßnahmen rechtzeitig umzusetzen. „Was nicht geplant ist, kann nicht gebaut werden. Seit 2013 wurden nur ein bis zwei Projekte pro Jahr an den Start gebracht. Wenn die Landesregierung in dem Tempo weitermacht, bleiben zig Baumaßnahmen in der Schublade und damit auch die bereits genehmigten Gelder beim Bund. Statt im selbsternannten Jahrzehnt der Investitionen, befindet sich die Landesregierung im Jahrzehnt des Planungsstaus.“
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