Pressearchiv
11.09.2019 | Lausitzer Rundschau
Jan Redmann wird zum Fraktionsvorsitzenden und Rainer Genilke ebenso einstimmig zum Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt.
 Brandenburgs CDU hat sich zusammengerauft. Am Dienstag wählten die 15 Landtagsabgeordneten einstimmig den bisherigen Parlamentarischen Geschäftsführer Jan Redmann zum Fraktionsvorsitzenden. Der Finsterwalder Abgeordnete Rainer Genilke wurde ebenso einstimmig zum Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt. Zuvor hatte es intensive Gespräche innerhalb der Fraktion gegeben – denn ursprünglich hatte auch der dem konservativen Wirtschaftsflügel der CDU zuzuordnende Landtagsabgeordnete Frank Bommert aus Oberhavel angekündigt, für den Fraktionsvorsitz zu kandidieren.„Es hat sehr viele Telefonate gegeben und Besprechungen, in denen wir sehr grundsätzlich die Diskussionskultur in der Fraktion erörtert haben“, sagte Redmann. „Wir sind dann aber auf einen gemeinsamen Punkt gekommen, der ein guter Start in die Legislaturperiode ist.“
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01.07.2019 | Lausitzer Rundschau
Seit Mittwoch halten die Züge in Finsterwalde nur noch auf Gleis 1, teilt Landtagsabgeordneter und verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Rainer Genilke mit. „Die Reisenden bekommen eine gute Möglichkeit des barrierefreien Ein- und Ausstiegs“, so Genilke. Zuvor mussten Passagiere, die in Richtung Falkenberg reisen wollten, die Bahnhofsbrücke überqueren, um auf Gleis 2 in den Zug steigen zu können.
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28.01.2019 | Berliner Morgenpost
Der Mietvertrag für den früheren Interflug-Hangar in Schönefeld läuft 2021 aus. Die Gewerkschaft warnt vor Arbeitsplatzabbau.
Dem Luftfahrtstandort Berlin droht ein weiterer herber Rückschlag: Die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (FBB) könnte schon bald einen wichtigen und zudem prestigeträchtigen Kunden verlieren. So will nach Angaben der Industriegewerkschaft Luftfahrt (IGL) die Lufthansa-Tochter Lufthansa Technik (LHT) ihr in Schönefeld angesiedeltes Wartungszentrum für größere Reparaturen an Flugzeugen (in der Luftfahrtsprache: Base Maintenance) in zwei Jahren aufgeben. Demnach sei bei einer Mitarbeiterversammlung am 11. Januar den Beschäftigten mitgeteilt worden, dass der Mietvertrag für den derzeitigen Hangar der Base Maintenance nicht über den 31. März 2021 hinaus verlängert wird. Einen neuen Standort gebe es nicht.
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02.01.2019 | moz.de
Potsdam (MOZ) Brandenburgs Städte und das Land bedrängen die Deutsche Bahn, eine bessere Anbindung an den Fernverkehr zu schaffen. In der Landeshauptstadt Potsdam halten lediglich drei Intercity-Expresszüge (ICE) – und das auch nur nachts. Rainer Genilke, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und damit Mitglied der Opposition, ist ausnahmsweise mal der gleichen Meinung wie die rot-rote Landesregierung: Das Land Brandenburg weist eindeutig zu wenig Halte von ICE oder Intercity (IC) auf, sagt Genilke am Freitag und reagiert damit auf eine Antwort des Verkehrsministeriums auf eine Anfrage seiner Fraktion.
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17.12.2018 | Lausitzer Rundschau
Brandenburger Volksinitiative erfolgreich
Die Brandenburger Volksinitiative zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge hat das erforderliche Quorum von 20 000 Unterschriften erreicht. Das sagte der Abgeordnete von BVB/Freie Wähler, Peter Vida, am Freitag im Potsdamer Landtag.
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30.08.2018 | Lausitzer Rundschau
Jetzt platzt auch dem CDU-Landtagsabgeordneten Rainer Genilke der Kragen. Die seit der Inbetriebnahme des neugestalteten Bahnhofs in Finsterwalde permanent auftretenden Störungen an den Aufzügen seien vor allem für ältere Menschen, Fahrgäste mit Fahrrädern oder Kinderwagen sowie Rollstuhlfahrer ein großes Problem.
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28.08.2018 | Lausitzer Rundschau
Bundesstraßenbegleitende Radwege sind eine feine und vor allem sichere Sache für die Radler. Ein gutes Beispiel ist dafür der Radweg zwischen Herzberg und Kolochau. Einen solchen Radweg entlang der B 87 wünschen sich auch viele Hohenbuckoer für ihren Ort bis ins benachbarte, etwa sechs Kilometer entfernte Naundorf. Um ihren Bürgerwillen zu bekräftigen, haben sie eine Bürgerinitiative gegründet, Unterschriften für einen bundesstraßenbegleitenden Radweg gesammelt und diese dem CDU-Landtagsabgeordneten Rainer Genilke mit nach Potsdam gegeben.
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25.06.2018 | Lausitzer Rundschau
 Lausitzer Autofahrer, die auf der A 15 in Fahrtrichtung Polen von Vetschau nach Cottbus West unterwegs sind, werden sich wohl noch längere Zeit auf Tempo 80 einstellen müssen. Denn während die Baustelle auf der Gegenfahrbahn, also in Richtung Berlin, planmäßig vorankommt, steht in Richtung Polen schon seit mehreren Wochen eine vollständig eingerichtete Geisterbaustelle, auf der kein Arbeiter zu sehen ist. Was nun auch den Potsdamer Landtag beschäftigt: Auf Antrag der Cottbuser SPD-Verkehrsexpertin Kerstin Kircheis musste Verkehrsministerin Kathrin Schneider (SPD) am Freitag im zuständigen Fachausschuss Bericht erstatten.
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18.04.2018 | Märkische Allgemeine
Überfüllte Züge, die zu selten fahren: Die laufende Ausschreibung für das Regionalbahn-Netz in Brandenburg und Berlin ab 2023 soll das ändern. Eine Studie zeigt aber, dass Pendlern erhebliche Nachteile drohen könnten.
Die laufende Ausschreibung für das Regionalbahn-Netz könnte in Brandenburg und Berlin ab 2023 zu erheblichen Nachteilen für Pendler führen. Das ist das Ergebnis einer Studie des Bahn-Experten Hans Leister im Auftrag der CDU-Fraktion des Brandenburger Landtags. Es würden zwar mehr Regionalzüge und Plätze bestellt, aber es fehle ein schlüssiges Fahrplan-Konzept, kritisierte Leister (65), der früher selbst bei der Bahn tätig war und jetzt Berater ist. Derzeit läuft die Ausschreibung für das sogenannte Elbe-Spree-Netz, der größte Teil des Bahn-Netzes der Region. Ab 2023 sollen die Regionalzüge öfter rollen und mehr Plätze bieten.
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03.04.2018 | n-tv
Fokus auf Schutz von Radfahrern
Bundesverkehrsminister Scheuer fordert, die Zahl der Verkehrstoten deutlich zu senken. Für Radfahrer richtet der Ressortchef sogar eine eigene Stabsstelle ein. Von einer Helmpflicht nimmt er jedoch Abstand - mit einer Ausnahme.
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