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05.01.2018, 09:43 Uhr | CDU Fraktion
Stau auf Brandenburger Straßen
Rainer Genilke: Landesregierung verschließt Augen vor Belastung der Pendler
Auf vielen Straßen in Brandenburg sorgen Baustellen über Monate und Jahre hinweg für lange Staus. Tausende Pendler werden dadurch auf ihrem täglichen Arbeitsweg belastet. Wie eine Anfrage der CDU-Fraktion zu den seit Jahren anhaltenden Bauarbeiten auf der B 101 ergab, fehlt der Landesregierung jeglicher Überblick zum Ausmaß von Staulänge und Standzeiten. Aus Sicht des verkehrspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Rainer Genilke, ist dies nicht akzeptabel: „Die Landesregierung möchte offenbar gar nicht wissen, wie viel Stau es auf Brandenburgs Straßen gibt. Das Desinteresse an der Situation auf der B 101 ist symptomatisch. SPD und Linke verschließen die Augen vor den enormen Belastungen für die Verkehrsteilnehmer und vor dem erheblichen volkswirtschaftlichen Schaden durch die Standzeiten. Auch für die Umwelt und die Gesundheit der Brandenburger sind Staus aufgrund des steigenden Treibstoffverbrauchs und der damit einhergehenden Emissionen ausgesprochen schädlich.“
Genilke kündigte an, das Problem in der nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses am 25. Januar zum Thema machen zu wollen. „Wir erwarten klare Antworten von der Landesregierung, wie sie die Staubelastung in Brandenburg beenden will. Die Probleme der Brandenburger Pendler dürfen nicht länger ignoriert werden.“ Aus Sicht der betroffenen Wahlkreisabgeordneten Danny Eichelbaum und Sven Petke sei durch weitere Bauarbeiten auf der B 101 in den nächsten Jahren das Schlimmste zu befürchten. Sven Petke sagte, die Verzögerungen der Bauarbeiten auf der B 101 seien vollkommen außer Kontrolle geraten. „Inzwischen sprechen wir über atemberaubende zwölf Jahre. Zum Teil erfolgten trotz weitreichender Sperrungen und entsprechender Beeinträchtigung des Verkehrs monatelang keine Bauarbeiten.“ Danny Eichelbaum ergänzte: „Nun sind auch für 2018 und 2019 erneut umfangreiche Bauarbeiten zu erwarten. Leider macht sich das Land dabei offenbar keinerlei Gedanken über die Pendler die jeden Tag aus Luckenwalde oder Jüterbog nach Berlin fahren müssen und denen Unmengen an Lebenszeit geklaut wird, während sie im Stau stehen.“ Hintergrund Für ganz Deutschland beziffern Wissenschaftler den gesamtwirtschaftlichen Schaden durch Staus auf jährlich bis zu 100 Milliarden Euro. Wie hoch der Schaden in Brandenburg ist, lässt sich aufgrund des mangelhaften Controllings nicht beziffern.
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