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23.05.2019, 14:38 Uhr | CDU Fraktion
Brandenburg verschläft die Umsetzung des Deutschland-Taktes im Personenverkehr
Rainer Genilke: Mit warmen Worten lässt sich kein Nahverkehr verbessern
Auf Bundesebene wird zur Zeit der Zielfahrplan für 2030, der sogenannte Deutschland-Takt für den Schienenverkehr erarbeitet. Ziel ist es, die Anzahl der beförderten Personen bis 2030 zu verdoppeln. Der Anfang Mai vorgestellte zweite Entwurf offenbart, dass Brandenburg den Deutschland-Takt zu verschlafen drohe, sagte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rainer Genilke. Wesentliche Verbesserungen seien von der Landesregierung offensichtlich nicht angemeldet worden. „Seit Jahren diskutieren wir über die Verbesserung des Schienenverkehrs in Brandenburg. Mit einer umfangreichen Studie haben wir gezeigt, wie man dafür sorgen kann, dass Brandenburger öfter und schneller von A nach B kommen. Irgendwann hat die Landesregierung sich bewegt und sich einen Teil unserer Vorschläge zu eigen gemacht. Doch jetzt stellt sich raus, dass der Zugverkehr für die Landesregierung nur in wohlklingenden Sonntagsreden eine Rolle spielt. Angemeldet, geplant oder gar umgesetzt wird offensichtlich nicht viel. Mit warmen Worten lässt sich aber kein Nahverkehr verbessern.“
Konkret bemängelt Genilke, dass die Reaktivierung der Stammbahn, im Gegensatz zum ersten Entwurf des Deutschland-Taktes, nicht mehr vorgesehen sei. Auch der viel diskutierte Halt der RB 21 in Wustermark sei trotz Bürgerprotest und anderslautenden Versprechen der Verkehrsministerin wieder gestrichen worden. „Ankündigung und Realität klaffen bei der Landesregierung aus SPD und Linke meilenweit auseinander. Wenn Brandenburg seine Infrastruktur-Forderung nicht endlich klar aufstellt und beim Bund anmeldet, wird der Deutschland-Takt ohne uns stattfinden. Als Pendlerland Nummer Eins wäre das ein Desaster. Die Fehler, die Brandenburgs Landesregierung heute macht, ließen sich erst in vielen Jahren korrigieren und würden zu dauerhaft inakzeptablen Zuständen in Brandenburgs Zügen führen.“

Hintergrund

Nähere Information zum aktuellen Planungsstand des Deutschland-Taktes  finden Sie hier: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/E/zukunftsbuendnis-schiene.html

 


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